CDU Balingen

Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion zum Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Balingen


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reitemann,
Meine Damen und Herren,

der Wirtschaftsplan der Stadtwerke enthält aus unserer Sicht sehr viele positive Aspekte.

An erster Stelle steht, dass die Stadtwerke dieses Jahr mit einem Gewinn von 495.000 Euro rechnen. Darüber hinaus ist auch positiv festzustellen, dass die Stadtwerke einen Gewinn mit Konzessionsabgabe von 2,165 Mio. Euro erwarten können. Über die Verwendung des geplanten Gewinns, eine Abführung oder ein Verbleib bei den Stadtwerken sollte nach unserer Auffassung erst nach dem Wirtschaftsjahr entschieden werden.

Desweiteren lässt der Wirtschaftsplan erkennen, dass die Ertragskraft der Stromversorgung erneut gestiegen ist. Der hierbei erwartete Gewinn von 1.591 Mio. Euro bei einer Konzessionsabgabe von 1,2 Mio. Euro bewerten wir als positiv.

Dennoch steht dieser Zahl ein schwacher Gewinn von 4.000 Euro im Bereich der Gasversorgung gegenüber. Da die Bezugspreise von Gas fallend sind, sehen wir hier den teilweisen Einkauf am Spotmarkt als richtig an.

Auch der große Bereich der Wasserversorgung weist mit einem Gewinn von 63.000 Euro einen geringeren Ertrag gegenüber dem Ergebnis 2013 aus. Hierbei ist aber auch zu erwähnen, dass in 2015 eine Neukalkulation durchgeführt wird.

Erstmals wird auch das Lochenbad mit seinem BHKW aufgeführt, trotz eines voraussichtlichen Verlustes von 321.000 Euro in 2015, was hauptsächlich auf Abschreibungen zurückzuführen ist, werten wir diese Investition als gelungen und freuen uns über eine möglichst hohe und gute Resonanz der Besucher. Die steuerlichen Planungen des Gemeinderates, bezüglich der Zuordnung des Lochenbades zu den Stadtwerken, verlaufen unserer Erkenntnis nach planmäßig.

Das Investitionsvolumen in 2015 liegt bei 3,856 Mio. Euro. Laut Wirtschaftsplan fließt dieses Geld in Bereiche wie Strom-, Wasser- und Gasversorgung, aber auch im Gebiet der Fernwärme wird investiert. Besonders hervorzuheben sind hier die Investitionen im neuen Betriebszweig Datennetze. Die hierfür veranschlagten 530.000 Euro in 2015 dienen zur Erschließung der im Wirtschaftsplan aufgeführten Stadteile mit Glasfaserleitungen. Dieses Vorhaben begrüßen wir sehr, da viele Teile im Stadtgebiet im Bezug auf die Geschwindigkeit des Internets, deutlich unterversorgt sind. Im heutigen Zeitalter ist schnelles Internet gerade für private Haushalte unabdingbar geworden. Aber vor allem für  Unternehmen kann sie essentiell sein. Die weitere Entwicklung in diesem Bereich werden wir genau verfolgen.

Hierbei hoffen wir, dass die Unterstützung der Landesregierung zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsinternet auch bald uns in Balingen erreicht.

Diese Investitionen müssen auch finanziert werden, was die Aufnahme von Krediten zur Folge hat. Aus dem Finanzierungsfehlbetrag der Vorjahre abzüglich der Tilgungen ergibt sich eine planerische Neuverschuldung von 2,414 Mio. Euro. Dies werten wir jedoch als wichtige Standortinvestition. Wir hoffen dennoch, dass diese Planung nicht komplett zum Tragen kommt. Beim angenommenen Zinssatz für die aufzunehmenden Kredite sehen wir noch Luft nach unten.

Auch in der Zukunft stehen viele Investitionsmaßnahmen an, welche wir begrüßen. Aus diesem Grund werden wir den Finanzplan 2015-2018 genau im Auge behalten. Als wichtig erachten wir dabei den weiteren Ausbau der intelligenten Messsysteme. Besonders hervorzuheben sind aber auch die Investitionen in Erneuerbare-Energien-Projekte mit einem geschätzten Investitionsvolumen von 750.000 Euro. Dieses nachhaltige Vorhaben unterstützen wir als CDU.

Bei allen diesen positiv zu bewertenden Investitionen wollen wir aber trotzdem die Neuverschuldung kritisch hinterfragen und ihre Entwicklung genau verfolgen, um nachfolgende Generationen nicht zu belasten!

Zu guter Letzt sind wir erfreut über eine für 2018 veranschlagte Eigenkapitalquote von 38%. Diese bewerten wir als sehr gut und ist sicher im Vergleich zu anderen Stadtwerken unserer Größe im oberen Ranking.

Die CDU-Fraktion wird dem Beschlussantrag auf Seite 19 des Wirtschaftsplanes zustimmen. Wir bedanken uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtwerke. Stellvertretend bei den Werkleitern Herrn Schäfer und Herrn Eppler.

Vielen Dank!