Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion zum Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Balingen


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reitemann,
Meine Damen und Herren,

Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2016 enthält auch in diesem Jahr wieder viele positive Aspekte.

Zu Beginn ist zu erwähnen, dass die Stadtwerke im kommenden Jahr mit einem Gewinn von 270.000 Euro rechnen, welcher geringer ist als im Jahr 2015. Positiv zu erkennen ist auch, dass unser Eigenbetrieb in diesem Jahr einen Gewinn mit Konzessionsabgabe von 1.967.000 Euro erwartet.
 
Über die Verwendung des eingetretenen Gewinns, sollte unserer Auffassung nach im Gemeinderat beraten werden.
Der Wirtschaftsplan zeigt auch in diesem Jahr, dass die Stromversorgung den größten Teil zum Ertrag unserer Stadtwerke beiträgt. In 2016 rechnet die Werkleitung mit einem Gewinn von 1.085.000 Euro bei einer Konzessionsabgabe von 1.200.000 Euro.
 
Die Erdgasversorgung für unsere Stadt lässt in 2016 leider eine deutliche Verschlechterung im Vergleich zum Ergebnis 2014 und dem Plan 2015 erkennen. Der Wirtschaftsplan zeigt auf, dass die Gassparte im diesem Jahr einen Verlust von 153.000 erwirtschaften wird. Die Werksleitung nennt unter anderem geringe Deckungsbeiträge aus dem Gashandel und gestiegene Personalkosten als Gründe.

Trotz den negativen Zahlen aus dieser Sparte erachten wir es als wichtig, den Balinger Kunden auch diese Alternative zum Heizöl zur Verfügung stellen.

Wie bereits im vergangenen Jahr erwartet, erzielte die Neukalkulation der Wasserpreise ihre Wirkung. So können wir in diesem Jahr mit einem Gewinn von 215.000 Euro rechnen. Gegenüber dem vergangenen Jahr ist dies eine deutliche Verbesserung.
 
Positiv zu erwähnen ist auch die Senkung der Abwassergebühren im vergangenen Jahr.

Besonders hervorzuheben ist in diesem Jahr der neue Bereich Datennetze. Nach der erfolgreichen Gründung der zollernalbdata GmbH im vergangenen Jahr, sind nun bereits unsere Stadtteile Ostdorf und Engstlatt ans Netz angeschlossen. Die Bürger haben hier nun die Möglichkeit, aus verschiedenen Angeboten die für sie optimale Lösung zu wählen.

Wie bereits im vergangenen Jahr erwähnt, kommt der Versorgung der Menschen mit Highspeed Internet eine immer größere Bedeutung zu. In einer von Digitalisierung geprägten Gesellschaft ist die Möglichkeit des schnellen Datentransfers unverzichtbar.

Das weitere Heranwachsen unserer jungen GmbH werden wir mit Spannung weiter verfolgen. Im Stadtgebiet gibt es immer noch zu viele Bereiche, in denen die Bürger erwartungsvoll auf eine Versorgung mit schnellem Internet warten.

Die Gesamtentwicklung im Bereich der Datennetze bewerten wir bisher als sehr positiv, gerade auch vor dem Hintergrund, dass die Stadt Balingen mit diesem Angebot im regionalen Vergleich eine Pionierleistung erbracht hat. Dies hat auch zur Folge, dass die großen Anbieter nun unter Zugzwang stehen, was für die Balinger Bürgerschaft nur von Vorteil sein kann.

Wichtig ist auch ein Blick auf die zukünftige Planung. In diesem Investitionsplan werden wieder eine Vielzahl an Posten aufgeführt. Den dargestellten Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 werden wir genau verfolgen. Viel Wichtiges und Sinnvolles ist enthalten wie beispielsweise der weitere Ausbau der intelligenten Messsysteme oder die Erweiterung unserer Datennetze. Aber auch die Investitionen in erneuerbare Energien, für welche 600.000 Euro veranschlagt werden, sind positiv hervorzuheben.

Investitionen sind von großer Bedeutung, jedoch verlangen sie nach einer Finanzierung. Wir werden die planerische Neuverschuldung, für welche von 2015 bis 2019 ca. 1,779 Mio. Euro veranschlagt sind, im Auge behalten und diese gegebenenfalls auch kritisch hinterfragen.

Zuletzt sind wir in diesem Jahr erfreut über eine veranschlagte Eigenkapitalquote von 37% für 2019.
Die Fraktion der CDU wird dem auf Seite 19 des Wirtschaftsplanes gefassten Beschlussvortrag zustimmen. Wir bedanken uns stellvertretend bei den beiden Werkleitern Herrn Eppler, Herrn Schäfer und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtwerke Balingen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !

-Tim Leukhardt CDU Fraktion-