CDU Balingen

Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion zum Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Balingen


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reitemann,
meine Damen und Herren,

auch in 2017 enthält der Wirtschaftsplan der Stadtwerke wieder viele nennenswerte Aspekte. Allem voran steht ein Gewinn von 218.000 Euro, mit welchem die Werkleitung in 2017 rechnet. Dies stellt eine leichte Verschlechterung zum Plan 2016 dar. Positiv zu erkennen ist auch, dass die Stadtwerke in 2017 mit einem Gewinn mit Konzessionsabgabe von 1.868.000 Euro rechnen. Über die Verwendung des eingetretenen Gewinns sollte nach unserer Auffassung im Gemeinderat beraten werden.

Auch in diesem Jahr lässt der Wirtschaftsplan deutlich erkennen, dass die Stromversorgung die Sparte darstellt, welche den größten Ertrag erwarten lässt. Die Stadtwerke rechnen hier mit einem Gewinn in Höhe von 1.118.000 Euro bei einer Konzessionsabgabe von 1.150.000 Euro. Dies stellt eine leichte Steigerung der Ertragskraft zu 2016 dar.

Erfreulich ist auch, dass die Erdgasversorgung einen deutlich geringeren Verlust erwartet lässt, als der Plan in 2016. Nachdem in 2016 mit einem Verlust von 158.000 Euro gerechnet wurde, erwartet die Werkleitung in diesem Jahr „nur“ einen Verlust von 12.000 Euro.

Positiv zeigt sich der Plan auch im Bereich der Wasserversorgung. Der Wirtschaftsplan weist hier einen planerischen Gewinn in Höhe von 232.000 Euro aus, was gegenüber 2016 eine leichte Verbesserung darstellt.

Mit den Planungen in den drei großen Versorgungssparten Strom/Wasser/Gas zeigen wir uns insgesamt zufrieden.

Im Bereich der Fernwärme rechnen die Stadtwerke mit einem Verlust in Höhe von 50.000 Euro. Dennoch erachten wir den weiteren Ausbau des Fernwärmenetzes als zukunftsweisend. Die weiteren Planungen, gerade auch im Bereich Innenstadt, wofür im Plan Investitionen in Höhe von 655.000 Euro veranschlagt sind, werden wir genau verfolgen. Wünschenswert wären aus unserer Sicht auch Fernwärmeangebote für private Nutzer mit entsprechenden Preisaufschlüsselungen.

Besonders hervorzuheben sind auch in diesem Jahr die Entwicklungen im Bereich der Datennetze. Nach der Gründung der zollernalbdata GmbH im Jahr 2015 hat die Gesellschaft große Teile der unterversorgten Gebiete in der Stadt erschlossen. Die Aktivität der zollernalbdata hat aber auch dazu geführt, dass die privatwirtschaftliche Konkurrenz in ihre bestehenden Netze investiert hat.

Was betriebswirtschaftlich für die zollernalbdata wohl von Nachteil sein wird, erfüllt aber politisch das Ziel einer guten Versorgung der Bevölkerung mit Highspeed-Internet. Die Bürgerinnen und Bürger haben nun die Möglichkeit, aus einem breiten Angebotsspektrum die für sie optimale Lösung zu wählen.

Die weitere Entwicklung unserer GmbH werden wir auch die nächsten Monate und Jahre genau weiterverfolgen. Gerade auch vor dem Hintergrund, dass die Ansprüche der Kunden im Gewerbe, aber auch im Privaten, stetig steigen werden.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nun alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt die Möglichkeit haben, mit schnellem Internet versorgt zu werden.

Nicht unerwähnt dürfen auch die Investitionsmaßnahmen im Finanzplan bleiben. Aus unserer Sicht ist wieder viel Wichtiges und Sinnvolles enthalten. Besonders hervorzuheben ist neben dem Ausbau der Datennetze, für welche 300.000 Euro veranschlagt sind, auch die Erweiterung des BHKW im Lochenbad Weilstetten. Wie bereits erwähnt, kommt dem Ausbau der Fernwärme eine bedeutende Rolle in der Zukunft zu. Eine dadurch mögliche Versorgung der anliegenden Lochenschule mit Nahwärme begrüßen wir ausdrücklich.

Zur Finanzierung aller Projekte rechnet die Werkleitung mit einer planerischen Neuverschuldung von 2016 bis 2020 mit 1,385 Mio. Euro. Diese werden wir auch weiterhin im Auge behalten und gegebenenfalls kritisch hinterfragen.

Abschließend zeigen wir uns über die veranschlagte Eigenkapitalquote von 38 % für 2020 erfreut.

Die CDU Fraktion wird dem Beschlussantrag auf Seite 19 des Wirtschaftsplanes zustimmen.

Stellvertretend bedanken wir uns bei den beiden Werkleitern, Herrn Eppler und Herrn Schäfer und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stadtwerke Balingen für ihren Einsatz.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit!